Freiheitliche nicht zu bremsen: Wann sind endlich Wahlen in Österreich?

Schwelle, um die Medienblockade zu durchbrechen

In Deutschland fliehen immer mehr Bürger vor den Politikern in die Wahlenthaltung. Von den Wählern hingegen halten  circa 36%  Treue zur  CDU /CSU, 30% halten fest an die SPD und 16% an die Grünen. Obwohl die FDP aufgrund der Schwankungsbreite nicht mehr im messbaren Bereich liegen dürfte, werden bis zu 3% vermutet. Linke und Piraten bei um die 7%, Sonstige zwischen 3-5%. Die Bürger warten sehnsüchtig auf eine Kraft, die ihre Interessen auf allen Ebenen wahrnehmen kann. Die Bürgerbewegung pro Deutschland baut nach dem Graswurzelprinzip von unten nach oben eine Alternative auf und bezieht für Sie Bereitstellung. In Österreich ist die Lage etwas anders:

Türkische Märchenstunde: Wir kommen in die EU, um Europa zu retten

Ein riesiges Defizit in der Zahlungsbilanz verbirgt sich hinter den geschönten Wirtschaftszahlen der türkischen Regierung. Und nun meint in völliger Selbstüberschätzung der EU-Minister (!) Bagis, daß die Türkei als Mitglied der EU die „Rettung Europas“ wäre. Die Türkei sei wirtschaftlich nicht zu stoppen. Wie könnte das konkret gemeint sein? Wenn die Türken nun- wie auch einige Dritte Welt Länder – inzwischen Internet oder Handys haben, kann das sicherlich nicht der wahre Grund sein, warum die Türkei nicht zu stoppen wäre. In Bezug auf die EU-Mitgliedschaft der Türkei macht das ganze aber halbwegs einen Sinn.

Wird die „NPD-Tarnliste“ Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) jetzt endlich verboten?

Mit dem Missbrauch der „Nazi-Keule“ hat das nichts zu tun: Mitten in München – am hellichten Tag: Das Paulchen-Panther Lied (vgl. NSU) wird über einen  Lautsprecherwagen abgespielt. Verurteilte Gewalttäter beteiligen sich an einer „Demonstration“, halten Reden. Auch NPD-Mann Karl Richter, der Münchner Stadtrat der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) tritt auf. Und nach der Veranstaltung wird dann noch ein türkischer Taxifahrer von einem an der Demo beteiligten  zusammengeschlagen. Rassismus, Menschenverachtung. Es reicht!

Wir erinnern uns: Es wird seit Jahren diskutiert, doch alle Diskussionen bezüglich NPD führen ins Nichts. Ein Verbot dauere zu lange, und die Hürden für ein Parteiverbot seien zu hoch. Argumente der Etablierten, die in Bezug auf die BIA, die vom NPD-Mann Karl Richter im Münchner Stadtrat vertreten wird, kaum gelten können. Die BIA ist ein Verein. Ein Verbot von Vereinen können die Bundesinnenminister bzw. die Landesinnenminister per einfachen Beschluss durchsetzen. Das gleiche gilt für linksextremistische Vereine. Warum schöpft der Rechtsstaat hier seine Mittel gegen die Antideutschen von „rechts“ und „links“ nicht  aus?

Mindestlohn: Gewerkschaften fordern umgerechnet 18,21 Euro!

Schwacher Euro – Schwache Löhne

Sie lesen richtig. Es geht um eine realistische Forderung. Flächendeckend wollen die Gewerkschaften mehr als 18 Euro pro Stunde für jeden Arbeitnehmer als Mindestlohn. Natürlich nicht in Deutschland. Dort fordern Gewerkschaften vielleicht 8,50 brutto (!) Natürlich nicht in der EU. Dort herrscht die EU-und Eurokrise.

Es dreht sich um ein Land, daß gerne auf den Beitritt zur gemeinsamen Währung Euro verzichtet hat. Und es hat sogar – man mag es kaum glauben - ebenfalls gerne auf den Beitritt zur Europäischen Union verzichtet. Wir reden von einem Land, daß wahnsinnig nun von der EU- und Euro-Schuldenkrise profitiert: Die Schweiz. Konkret fordern die Gewerkschaften dort 22 Franken Mindestlohn pro Stunde, was dank der stabilen nationalen Währung umgerechnet derzeit 18,21 Euro bedeutet. Starker Franken – starke Löhne!

Reaktionen auf unseren Beitrag „Türken drohen uns Deutschen mit Bürgerkrieg“

Eine Reaktion: Unser Beitrag für die Bürgerbewegung pro Deutschland in Bayern gehörte bei WordPress.com zu den Besten von insgesamt 950.321 neuen Meldungen an diesem Tag (siehe links). Weitere Reaktion: Unsere Seite wurde allein gestern von mehr als 1.600 Menschen besucht (Besucherrekord). Und noch eine Reaktion: Viele Bürger verteilten eifrig unsere Meldung in verschiedenen Foren und Netzwerken, um möglichst viele Menschen über die abfällige Berichterstattung des türkischen Mediums über uns aufzuklären.

 Und letztendlich kam es dann auch zu der Reaktion, daß Turkishpress ihrerseits nun zurückrudern musste. Plötzlich ist nicht mehr von „Minderheitenriots“ in Deutschland die Rede, wenn Türken der „Kragen“ platzt, sondern der Autor Ercan Tekin fragt sich in Bezug auf seinen „Kollegen“ in einem Artikel vom 24.01.2012 unter der zynischen Überschrift „Oh wie süss! Türken bedrohen also die Deutschen“ nun: „Vielleicht hat er nur von einer zukünftigen klitzekleinen GROßDEMONSTRATION gesprochen? „

Türken drohen uns Deutschen mit Bürgerkrieg

Die auf dem Plakat angegebene Äußerung wurde auf einer Wahlveranstaltung am 6. Dezember 1997 getätigt.

(www.pro-bayern.net) Die Bürgerbewegung pro Deutschland in Bayern ist als  Parteiorganisation ständig für Sie aktiv im Einsatz, um die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland gegen Extremisten und Verfassungsfeinde zu verteidigen. Deshalb entgehen uns auch nicht Dinge, bei denen offenbar die Etablierten momentan nicht genau hinschauen. Sonst hätten Sie sicher umgehend eingegriffen, und zusätzlich nicht nur per Innenministererlass ein Vereinsverbot geprüft, sondern auch – wenn möglich – die Ausweisung und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen  in die Wege geleitet.  Um was geht es?

EU-Referendum in Kroatien : 71,20 % lehnen EU-Beitritt ab*

Obwohl die Wahllokale in Kroatien bereits um 19 Uhr geschlossen worden sind, will man erst um 20 Uhr erste Informationen zum Referendumsergebnis herauslassen. In Deutschland ist bei grundsätzlichen verfassungsrelevanten Entscheidungen eine 2/3 Mehrheit nötig. In Kroatien genügt bei diesem Referendum die „einfache Mehrheit“. Die meisten Kroatien wollen alles so beibehalten wie es ist, sie blieben vom Referendum fern. Mit Spannung wird nun erwartet, wie die stimmbereiten Kroaten abgestimmt haben. Wie auch immer, es wird eine Minderheitenentscheidung.