PROGRAMM
PRO DEUTSCHLAND:
Präambel
Die Bürgerbewegung pro Deutschland versteht sich als politische Vereinigung von Menschen, die den abendländischen Charakter Deutschlands bewahren wollen. Sie bekennt sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
FÜR BAYERN:
Präambel
Die Bürgerbewegung pro Deutschland, Landesverband Bayern, ist die freiheitliche Heimatpartei für ganz Deutschland. Wir bekennen uns zu unserem Heimatland Deutschland als Teil der deutschen Sprachgemeinschaft und zu den Werten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland auf Basis des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, zu unserer weiß-blauen Heimat Bayern mit seiner über tausendjährigen Geschichte sowie zu einem Europa freier, selbstbestimmter Völker und Vaterländer. Unser Ziel ist die Bewahrung der christlich-abendländischen Kultur, geprägt durch Humanismus und Aufklärung, aber auch von Einflüssen wie dem Judentum und anderer nichtchristlichen Religionen, in Verantwortung vor unserer wechselvollen deutschen Geschichte, seinen vielfältigen Traditionen, dem Brauchtum in den Regionen, der deutschen Sprache und ihren vielfältigen Dialekten. Weltoffenheit und Toleranz, Freiheit in Selbstverantwortung, gegenseitige Achtung im Miteinander, Sicherheit und Wohlstand für Deutschland und seine Bevölkerung im Rahmen einer sozialen Marktwirtschaft, die das private Eigentum ihrer Bürger achtet, sind die Leitlinie und der Maßstab für unser Handeln als soziale, leistungsorientierte und patriotische politische Kraft.
2. Wirtschaft, Arbeit & Gerechtigkeit
Pro Deutschland bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft und dem Prinzip der Leistungsorientierung. Die Förderung von Innovation und Spitzentechnologie in allen Bereichen ist der Schlüssel für die wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft Bayerns und Deutschlands im 21. Jahrhundert. Nur so können heimische Arbeitsplätze bewahrt und der Wohlstand für alle gesichert werden. Voraussetzung dafür ist in der Gesellschaft die Offenheit für neue Technologien, Lösungsansätze und Methoden sowie die Leistungsbereitschaft eines jeden Einzelnen. Erschwerende Bürokratie muss dafür abgebaut werden, der Mittelstand und die breite Masse der arbeitenden Bevölkerung in den unteren und mittleren Einkommensschichten muss steuerlich entlastet werden, Steuergesetze müssen vereinfacht (Bierdeckel-Lösung), Subventionen abgebaut werden, um so mehr Spielraum zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und von Investitionen zu schaffen. Um diesen Aufgaben aber auch in Zukunft gerecht zu werden, hat in Verantwortung vor zukünftigen Generationen der Abbau der in Jahrzehnten aufgebauten Schulden Priorität. Denn heutige Schulden bedeuten eine Erhöhung von Steuern in künftigen Zeiten.
Soziale Verantwortung und Treue zum Standort Deutschland sind zu fördern. Unternehmen, die zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Deutschland mit Subventionen vom deutschen Steuerzahler unterstützt wurden, müssen diese bei einer Arbeitsplatzverlagerung ins Ausland vollständig bzw. teilweise zurückzahlen.
Arbeit muss sich für jeden Einzelnen lohnen. Wer arbeitet, muss davon in Würde leben können und netto mehr verdienen, als Empfänger von Sozialtransferleistungen. Soziale Leistungen dürfen nur den eigenen Staatsbürgern und EU-Bürgern zugute kommen. Der Sozialmissbrauch ist zu bekämpfen, eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem lehnt PRO Deutschland ab.
Mitmenschlichkeit und Solidarität untereinander sind jedoch lebensnotwendig für eine humane Gesellschaft. Menschen, die unverschuldet ohne Arbeit sind oder nicht mehr arbeiten können, sollten menschenwürdig davon leben können. Arbeitsunwilligen sollten im Gegenzug die Zuwendungen gekürzt werden. Denn Solidarität ist keine Einbahnstraße.
3. Heimat, Identität & Umwelt
PRO Deutschland unterstützt alle Menschen, Vereine und Organisationen, die sich der Pflege unserer Kultur, der deutschen Sprache und vielfältigen Dialekte, des Brauchtums, seiner Traditionen und dem Erhalt seiner Denkmäler und des nächsten sozialen Umfeldes widmen. Unsere besondere Solidarität gehört deshalb auch allen Heimatvertriebenen und ihren Nachkommen, die in den Wirren des Krieges Unrecht erlitten, ihre alte Heimat aufgeben mussten und in Deutschland und Bayern ihr neues Zuhause fanden. Wir unterstützen sie daher in ihrem Bestreben nach Aussöhnung und Verständigung, aber auch in ihrem Recht auf eine selbstbestimmte freie Wahl ihres Wohnsitzes und die Anerkennung privatem Eigentums entsprechend den Normen der europäischen Wertegemeinschaft. Die noch gültigen Benes-Dekrete entsprechen nicht diesem Geiste und werden daher von uns abgelehnt. Auch widerrechtliche Enteignungen kommunistischer Machthaben in den Nachkriegszeiten auf dem Gebiet der früheren DDR im Zuge der Bodenreform und damit einhergehende Ungerechtigkeiten entsprechen nicht der Norm einer sozialen Marktwirtschaft und dem Recht auf Privateigentum.
Heimatschutz heißt gleichzeitig auch Umweltschutz: PRO Deutschland bekennt sich deshalb zur Bewahrung unserer Schöpfung. Dazu gehört unter anderem der Schutz der Flora und Fauna sowie insbesondere der natürlichen Lebensgrundlagen. Gerade Bayern ist durch eine unendliche Vielfalt und Schönheit seiner Natur gesegnet, die es zu erhalten gilt. Jegliche Zersiedelung und Zerstörung der Heimat, um bestimmte Neubauprojekte zu realisieren, sollte unter Abwägung der Vor- und Nachteile überprüft und gegebenenfalls vermieden werden. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der rechtzeitigen Einbindung der Betroffenen der Region.
Eine vorrangige Aufgabe beim Erhalt der Heimat und Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen kommt unseren Bauern zu. Sie müssen in die Lage versetzt werden, von der Produktion ihrer landwirtschaftlichen Güter zu leben, und dies ohne Zuhilfenahme umfangreicher Subventionen von Seiten des Bundes und der EU. Denn dies erfordert aufgrund der Vermeidung von Missbrauch in einem wachsenden Europa einen immer höheren bürokratischen Aufwand. Ein vollständiger Wegfall von Subventionen ist jedoch nicht denkbar, wenn Lebensmittel weiterhin auch für sozial schwache Menschen bezahlbar sein sollen und das Überleben unserer freien Bauernschaft gesichert werden soll. Dabei gilt es jedoch umzusteuern: Nationale und zielgerichtete regionale Förderung gilt dabei dem Vorrang vor EU-Subventionierung, die für jeden Bürger nur schwer zu kalkulieren ist und für Deutschland als Haupt-Nettozahler teuer zu stehen kommt. Bei der nationalen und regionalen Förderung muss das Prinzip gelten: Subventionierung nur derjenigen, die unserer Solidarität besonders bedürfen. Damit soll der Fortbestand kleiner landwirtschaftlicher Betriebe, insbesondere auch der Bergbauern, gesichert werden, die auf die Qualität ihrer Erzeugnisse achten, die traditionelle, regionale Spezialitäten der Feinkost und Gastronomie anbieten. Almen bewirtschaften und gleichzeitig einen entscheidenden Beitrag zur Pflege unserer Landschaft und Umwelt leisten. Damit kann auch Tierquälerei infolge inhumaner Massentierhaltung Einhalt geboten werden.
PRO Deutschland lehnt quälerische, subventionierte Tiertransporte quer durch die EU ab. Auch tierquälerische Schlachtungspraktiken wie Halal sind zu verurteilen, die nicht den Geboten europäischer Werte entsprechen.
4. Europa und Euro
PRO Deutschland bekennt sich zu Europa, zu einem Staatenbund, freier und souveräner Völker und Vaterländer in Frieden und Freiheit. Europas Stärke ist seine Vielfalt der in Jahrtausenden gewachsenen Kulturen, Staats- und Rechtssysteme, Traditionen, Mentalitäten und Sprachen – geeint durch das einigende Band des christlichen Abendlandes, durch Aufklärung und Humanismus sowie die Ideale eines demokratisch verfassten Rechtsstaates. Das Prinzip der Subsidiarität hat bei der europäischen Zusammenarbeit oberste Priorität, das heißt, in Europa wird nur das entschieden, was nationalstaatlich aufgrund einer immer enger zusammenwachsenden Welt nicht allein gelöst werden kann, alles Andere dagegen, was in den Regionen und Staaten eigenständig und in Selbstverantwortung gelöst werden kann, wird vor Ort gelöst, entschieden und durch die vom jeweiligen Volk verfasstem Organe demokratisch kontrolliert. Einem zentralistisch geführten Bundesstaat mit eigener Regierung und Ministerien lehnt PRO Deutschland ab.
Eigenverantwortliches Handeln in freien und souveränen Völkern und Vaterländern ist nur mit einer eigenen Landeswährung möglich. Der Euro ist ein Versuch, Ländern mit hoch- und wenig entwickelten Volkswirtschaften, mit hoher und niedriger Produktivität, mit verschiedenste Kulturen und Mentalitäten seiner Menschen, in ein Zwangskorsett einer gemeinsamen Währung zu stecken. Dies führt zu wirtschaftlichen Ungleichgewichten, zu Verarmung ganzer Länder aufgrund einer für das Land zu starken Währung, zum Abbau von Demokratie sowie zu einer dauernden Transferunion von hochentwickelten Volkswirtschaften wie Deutschland zu weniger produktiven Staaten. PRO Deutschland fordert daher den sofortigen Ausstieg aus dem Euro und die Rückkehr zu den nationalen Währungen, in denen wieder Ab- und Aufwertungen entsprechend den jeweiligen Marktgegebenheiten möglich sind. So können sich auch jetzt stark verschuldete Länder wieder fit machen für die Zukunft. Immer ständige milliardenschwere Rettungspakete auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, welche die Zukunftschancen der nachkommenden Generationen vernichten, werden abgelehnt. Kein Land hat für die Schulden eines anderen Landes aufzukommen – gemäß der Bail-Out-Klausel des Maastrichtvertrages. Gutes Geld schlechtem Geld hinterher zuwerfen ist volkswirtschaftlicher Unsinn.
5. Ehe & Familie – Kinder – Lebensschutz
Die Familie ist nach wie vor das Fundament unserer heutigen Gesellschaft. Sie beruht auf der gegenseitigen Partnerschaft von Mann und Frau und der Verantwortung füreinander über die verschiedenen Generationen hinweg. Durch das Kind wird eine Lebensgemeinschaft von Mann und Frau zur Familie. Sie sichert damit den Fortbestand des deutschen Volkes und garantiert damit auch das Funktionieren künftiger sozialer Sicherungssysteme. Die Familie unterliegt daher der besonderen Fürsorge und des Schutzes durch den Staat und kann daher auch nicht anderen, wie gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften gleichgestellt werden. Die Förderung von Ehe und Familie sowie die Entscheidung für Kinder muss oberste Priorität künftiger Familienpolitik haben. Die Familie ist unantastbar und der Staat hat sich nicht in die Erziehung seiner Kinder einzumischen. Öffentliche Einrichtungen können nicht die Liebe und Geborgenheit der Familie ersetzen – eine Wahlfreiheit über den Besuch von Kinderkrippen oder Kindergärten sollte aber garantiert sein. Familien, die ihre noch nicht schulpflichtigen Kinder daheim allein erziehen und fördern möchten, dürfen jedoch nicht benachteiligt oder diskreditiert werden. Vielmehr sollte die häusliche Erziehung von Kindern, aber auch die häusliche Pflege von Verwandten mehr als bisher gewürdigt werden, beispielsweise bei der Rentenberechnung. Infolge der zunehmenden Zerrüttung funktionierender Familienstrukturen und der mittlerweile hohen Anzahl ausländischer Zuwanderer, die weder die deutsche Sprache beherrschen, noch sonst kulturell in die Gesellschaft verwurzelt sind, ist auch die Einrichtung eines kostenlosen Vorschuljahres für Kinder mit Sprachschwierigkeiten oder anderen Entwicklungsrückständen sinnvoll, um rechtzeitig vor Schulbeginn persönliche Defizite abbauen zu können. In diesen durch geschulte Psychologen und Kinderärzte festgestellten Fällen sollte eine Besuchspflicht bestehen, für alle anderen Kinder ist der Besuch je nach Wunsch der Familien freigestellt. Bei Feststellung von Vernachlässigung der Erziehungspflichten durch die Eltern, bei Missbrauch und häuslicher Gewalt sollte noch früher von Seiten der zuständigen Aufsichtsbehörden eingeschritten werden. Ein besonderes Anliegen von PRO Deutschland ist der Lebensschutz. Der Schutz des Schwächsten, des ungeborenen Kindes, muss hierbei Vorrang vor der Selbstbestimmung der Eltern haben. Allein im Jahre 2010 wurden laut offiziellen Zahlen des Statistischen Amtes mehr als 110.000 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet, andere Quellen gehen von weit höheren Zahlen aus. Gerade einmal 3 Prozent erfolgten aufgrund medizinischer oder kriminologischer Indikation (Vergewaltigung, Inzest). Der massenhafte Abbruch einer Schwangerschaft aus sozialen Gründen, in einem der wohlgehenden Wirtschaftsnationen, ist eine Schande für unser Land. Die Entscheidung für das Kind sollte weiter erleichtert und gefördert werden, Abtreibung muss gesellschaftlich geächtet werden. Die Finanzierung von Abtreibungen durch den Staat, in einer Zeit, in der Deutschland allmählich vergreist, ist nicht vermittelbar und sofort einzustellen.
6. Asylpolitik
Deutschland ist aufgrund seiner Topographie, seiner Bevölkerungsdichte und seiner beschränkten Ressourcen kein klassisches Einwanderungsland. Die Väter unseres Grundgesetzes verankerten aber aufgrund der geschichtlichen Erfahrung Deutschlands, beruhend auf den christlichen und humanistischen Werten des Abendlandes, das Recht auf Asyl, um Verfolgten politischer, rassistischer oder religiöser Willkür in Zeiten einer Bedrohung für Leib und Leben vorübergehenden Schutz zu gewähren. PRO Deutschland bekennt sich ausdrücklich zu diesem Menschenrecht.
Allerdings wird dieses Asylgesetz in vielen Fällen missbraucht. Bei nur einem geringen Anteil handelt es sich tatsächlich um von deutschen Gerichten anerkannte Schutzbedürftige. Häufig müssen Asylsuchende Jahre lang auf eine gerichtliche Entscheidung warten, ein unerträglicher Zustand für die Betroffenen selbst, aber auch die einheimische Bevölkerung. PRO Deutschland fordert daher, dass Schutzsuchende spätestens nach drei Monaten ihren gerichtlichen Bescheid über ihre Anerkennung als Flüchtling erhalten. Diese erfolgt nicht auf Dauer sondern nur für beschränkte Zeit, sie muss alljährlich entsprechend der aktuellen Gefahren- und Verfolgungssituation überprüft werden. Missachten Asylsuchende das Gastrecht, begehen Straftaten, sind nicht gewillt, sich an geltende Gesetze und Normen zu halten oder begehen Sozialbetrug, verwirken sie ihr Gastrecht und müssen Deutschland verlassen. Gleiches gilt bei nachgewiesenen Falschangaben des Asylsuchenden. Dabei ist die Beweislast umzukehren.
Rechtsfreie Parallelgesellschaften mit Sonderrechten (z.B. Sharia) dürfen nicht geduldet werden. Der Bau von Minaretten, islamischen Großmoscheen und Islamzentren wie das ZIEM in München sowie neueste Projekte (sharia-konforme Kaufhäuser oder Taxiunternehmen etc), die auf die Separierung von der deutschen Gesellschaft abzielen, laufen der angestrebten Integration zuwider und werden daher von uns abgelehnt. PRO Deutschland fordert das Verbot der Burka und anderer islamischer Gesichtsverschleierungen, die der Würde der Frau widersprechen. Ebenso müssen Praktiken von Zwangsverheiratungen, Genitalverstümmelungen strengstens unter Strafe gestellt werden. Wer diese anwendet, verwirkt sein Gastrecht in Deutschland. Nicht anerkannte Asylsuchende sind binnen eines Monats in ihr Heimatland abzuschieben, ist die Herkunft nicht bekannt aufgrund nicht vorhandener Ausweispapiere, sind die Betroffenen in ein Land ihrer Wahl der betreffenden Heimatregion abzuschieben, in dem keine Bedrohung für Leib und Leben besteht.
Asylsuchende, die bereits in einem anderen sicheren EU-Land einreisten, sind in dieses Land abzuschieben, ebenso Asylsuchende, die über die grüne Grenze flüchteten unter Verletzung von deutschen oder europäischen Souveränitätsrechten. Anerkannte Flüchtlinge müssen möglichst schnell in die Lage versetzt werden, sich in die Gesellschaft und ins Berufsleben zu integrieren. Integration ist eine Bringschuld des betroffenen Flüchtlings. Voraussetzung dafür ist jedoch ein ausreichendes Angebot von Deutsch- und Integrationskursen, sowie berufsbegleitenden Maßnahmen. Die Kurse sind von den Asylsuchenden selbst zu bezahlen. Zinsgünstige Kredite können dabei helfen, die Übergangszeit zu überbrücken.
Eine Einreise ins deutsche Sozialsystem lehnt PRO Deutschland ab. Für die hier rechtmäßig lebenden oder arbeitenden Zuwanderer wird eine eigene Sozialkasse geschaffen, die je nach Kassenlage Leistungen gewährt kann. Eine einmalige Anschubfinanzierung durch den deutschen Staat ist möglich. In das deutsche Sozialsystem kann man nur unter strengen Auflagen kommen.
1. die Zuwanderer müssen mindestens seit 10 Jahren in Deutschland leben und bestreiten ihren Lebensunterhalt aus eigener Hände Arbeit
2. die Zuwanderer beherrschen die deutsche Sprache perfekt in Wort und Schrift.
3. die Zuwanderer haben sich auch sonst in die deutsche Gesellschaft voll integriert und identifizieren sich mit Deutschland, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, seiner Kultur, den christlich- abendländischen Wurzeln und den Traditionen der jeweiligen Region.
4. Der Zuwanderer verfügt über ein Sparguthaben von mindestens 300.000 EUR, so dass die Gefahr gering ist, dass er dem deutschen Steuerzahler auf Dauer zur Last fällt.
Deutschland ist auf die besten Köpfe weltweit in der Wirtschaft, der Wissenschaft & Forschung, der Kunst & Kultur sowie im Sport angewiesen. Eine Greencard nach amerikanischem Vorbild mit maximal jährlich 20.000 Arbeitserlaubnissen für Spitzenkräfte außerhalb der EU kann hierbei helfen. Vorrang haben hierbei Fachkräfte, die die deutsche Sprache beherrschen und sich aufgrund ihrer kulturellen Prägung leicht in die europäische Kultur eingewöhnen können.
7. Innere und äußere Sicherheit
Recht und Ordnung sind Grundwerte unserer freiheitlichen Gesinnung und dienen der Sicherheit der Staatsbürger. Nur in einem sicheren Umfeld ist Freiheit von Wirtschaft, Politik, Kunst, Wissenschaft & Forschung und soziales Miteinander gewährleistet. Wir unterstützen den Kampf gegen organisiertes Verbrechen (z.B. Drogenhandel, Prostitution, Schutzgelderpressung, Geldwäsche mafiöser Strukturen und Clans), Schlepperwesen, Terrorismus jeglicher Form sowie andere Kriminalitätserscheinungen, der mit aller Härte zu führen ist. Dies erforderte auch, dass die Exekutive personell und materiell in der Lage ist, diesen Aufgaben gerecht zu werden. Bürokratie, die einen immer höheren Anteil im Arbeitsprozess eines Polizeibeamten einnimmt, muss abgebaut werden, um Polizeibeamte zu entlasten, damit sie ihrer Hauptaufgabe, der Erhaltung der Sicherheit, nachkommen kann. Opferschutz hat dabei Vorrang vor Täterschutz, das heißt in erster Hinsicht muss alle Fürsorge den Opfern von Straftaten gelten, Prävention hat Vorrang vor falsch verstandenen Täterfreiheitsrechten.
Schluss mit der Kuschel-Justiz. Häufig werden noch immer Kapitalverbrechen höher bewertet, als Gewalttaten. Die Strafen für Gewalttaten jeglicher Art müssen deutlich verschärft werden. Strafen müssen auf dem Fuße folgen, damit sie auch für die Täter spürbar werden. Dazu müssen Verfahren gestrafft werden, so dass ein Urteil spätestens 3 Monate nach der Festsetzung des Täters erfolgen kann. Die Möglichkeit, bereits nach 2/3 der Haftzeit das Gefängnis zu verlassen, kann nur ein Ausnahmefall, und nicht die Regel sein. Bei Verbrechen wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung muss dies zukünftig generell ausgeschlossen sein. Bei nicht therapierbaren Sexual- und Triebtätern sollte die anschließende Sicherheitsverwahrung die Norm sein. Kommt es zur Haftentlassung ohne anschließende Sicherheitsverwahrung, sollten Täterlisten mit entsprechenden Wohnorten eingeführt werden. Nur so können sich Anwohner vor gefährlichen Sexualstraftäter oder Gewaltverbrechern schützen. Straftäter werden seit einiger Zeit immer jünger, im Wissen, als Jugendliche aufgrund der Strafunmündigkeit keinerlei Konsequenzen tragen zu müssen. Sozialhelfer können zweifellos eine wichtige Aufgabe gerade im Anfangsstadium einer kriminellen Karriere haben, um jugendliche Täter wieder rechtzeitig auf die richtige Bahn zu geleiten und in die Gesellschaft einzugliedern. In Wiederholungsfällen jedoch, wenn diese Sozialarbeit nachweislich versagt, muss die volle Härte des Gesetzes genutzt werden. Die Gesetze müssen an den Trend immer jüngerer Straffälliger angepasst werden. Ein Schnellschußarest ab 12 Jahren könnte hierbei eine abschreckende Wirkung haben. Sind Täter in diesem Alter doch noch durch Strafen, die der Tat unmittelbar folgen, eher zu beeindrucken. Die Auflage immer neuer, kostenintensiver Sozialprogramme, die die Sozialsysteme und damit den deutschen Steuerzahler belasten, ist der falsche Weg.
Zahlreiche der Straftäter in Deutschland sind ausländische Täter, insbesondere aus dem muslimisch-arabischen Gebieten, wie auch die ehemalige Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ leidvoll vor ihrem schrecklichen Ende zu berichten wusste.
Hier die offiziellen Zahlen ausgewählter, verurteilter Straftaten (Statistisches Bundesamt 2010)
Ausländer allgemein Ausländer unter 25 Jahren Straftaten allgemein 20,9% 28,3%
Sexueller Missbrauch/Vergewaltigung 29,9% 32,2%
Mord und Totschlag 29,2% 25,6%
Schwere Körperverletzung 20,9% 46,0%
Raub und Erpressung 27,2% 70.1%
Straftaten nach dem Betäubungsgesetz 120,5% 30,7%
http://www.destatis.de/ (…) Das Dokument ist nun nicht mehr auffindbar. Alternativ wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4nderkriminalit%C3%A4t
Deutschland darf keine rechtsfreien Parallelgesellschaften mit Gesetzgebungen anderer Religionen (z.B. Sharia) dulden. Wer kriminell wird und dafür rechtskräftig bestraft wird, aber auch wer zum Beispiel islamische Sonderrechte fordert (Minarette, shariakonforme Taxi-Unternehmen oder Kaufhäuser, Islamzentren, Recht auf Burka, Sonderrechte in Schulen gegenüber der einheimischen Bevölkerung beansprucht) und sich somit nicht in die Kultur der christlich-abendländischen Kultur eingliedern möchte, hat sein Gastrecht in Deutschland verwirkt und wird spätestens nach Verbüßung der Strafe sofort in sein Heimatland abgeschoben. Bei Gefahr für Leib und Leben kann er auch in ein anderes Land der Region, das ihn aufnimmt, abgeschoben werden. Länder, die solche Täter aufnehmen, werden bei der Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit mit Deutschland anderen Ländern bevorzugt, um solchen Ländern Anreize zu geben, solche Straftäter aufzunehmen. Schlepperunwesen und illegale Einwanderungsströmen sollte durch eine verstärkte EU-Einheit an den EU-Außengrenzen, aber auch durch verstärkte Schleierfahndung an den deutschen Grenzen begegnet werden. Länder außerhalb der EU, die bei der Bekämpfung effektiv mitwirken, werden außenpolitisch oder bei der Entwicklungshilfe bevorzugt.
PRO Deutschland steht fest an der Seite deutscher Soldaten und bekennt sich zur Sicherung deutscher Grenzen und zu humanitären Einsätzen außerhalb des deutschen Landesgebietes nach Beschlüssen der Vereinten Nationen. Verteidigung des eigenen Territoriums hat jedoch Vorrang vor Außeneinsätzen. Kein deutsches Blut darf vergossen werden für fremde Interessen!
8. Sprache, Kunst und Kultur, Medien und Sport, Kunst und Kultur
Deutschland gilt weltweit gemeinhin als das Land der Dichter und Denker. Begründet wurde dieser hervorragende Ruf unter anderen durch bedeutende Philosophen wie Immanuel Kant, Friedrich Nietzsche, Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Ludwig Feuerbach, Friedrich Wilhelm Joseph Schelling, Friedrich Schleiermacher, Schriftsteller und Denker wie Johann Wolfgang von Goethe, Friedrich Schiller, Gotthold Ephraim Lessing, die Brüder Wilhelm und Jacob Grimm, die Brüder Wilhelm und Alexander Humboldt, Komponisten wie Johann Sebastian Bach, Ludwig van Beethoven, Georg Friedrich Händel, Wolfgang Amadeus Mozart, Richard Wagner, Franz Schubert oder Schumann, dem großen Kirchenreformator und Bibelübersetzer Martin Luther oder auch Maler wie Albrecht Dürer, Lucas Cranach oder Caspar-David-Friedrich. Das reiche kulturelle Erbe, das uns diese und zahlreiche andere berühmte Vorfahren hinterließen, gilt es im Gedächtnis zu bewahren und zu pflegen. Bilden sie doch das geistige Fundament, auf dem die deutsche Nation beruht. Ohne auch die dunkle Seite in unserer Geschichte auszuklammern, um für die Zukunft zu lernen, können wir Deutsche mit Recht stolz auf unser Land und unsere Kultur sein. PRO Deutschland unterstützt alle Aktivitäten, die sich diesem kulturellen Erbe verpflichtet fühlen, egal ob als Musiker, Sänger und Interpret, Schriftsteller, Medienschaffende, Maler, Bildhauer, Denkmalschützer oder Restaurator. Unsere besondere Unterstützung gilt auch den zahlreichen Menschen, künstlerischen Vereinen, Verbänden und Bürgerinitiativen, die sich in ihrer Freizeit mit viel Liebe, Zeit und finanziellen Aufwendungen für diese Aufgabe ehrenamtlich engagieren. PRO Deutschland steht an der Seite der vielen bayerischen Trachten- und Brauchtumsvereine, Schützenverbände oder Studentenverbindungen, die das kulturelle Erbe unser Ahnen für die Gegenwart und Zukunft lebendig halten und damit deutsche und bayerische Identität und Heimatgefühl stiften in einer immer globaleren Welt. PRO Deutschland steht für die Freiheit von Kunst. Der Staat sollte sich hierbei nicht einmischen in künstlerische Aktivitäten. Wir unterstützen alle Künstler, die sich der Gegenwartskunst und –kultur widmen in Fortsetzung des reichen kulturellen Erbes unserer Nation.
Deutsche Sprache und Dialekte
Wichtigste Wurzel neben unserer christlich-abendländischen Kultur, geprägt durch Aufklärung und Humanismus, ist die deutsche Sprache. Sie ist auch das kulturelle Gedächtnis einer Nation. Der Ausmerzung von Wurzeln der griechischen oder lateinischen Sprache in der deutschen Sprache und die willkürliche Veränderung durch immer neue Rechtschreibreformen steht PRO Deutschland kritisch gegenüber, zumal auch Studien belegten, dass dadurch eine Vereinfachung für Schüler nicht gewährleistet wird. Die Beherrschung der deutschen Sprache ist Grundvoraussetzung für das Zusammenleben vieler Kulturen in Deutschland. PRO Deutschland unterstützt alle Aktionen von Goethe-Instituten, Sprachschulen und Initiativen, die sich dieser Aufgabe im In- und Ausland widmen. Die deutsche Sprache wurde schon immer beeinflusst durch zahlreiche Einflüsse aus anderen Sprachen (z.B. griechisch, lateinisch, französisch). Das macht eine Sprache auch lebendig. PRO Deutschland wendet sich aber gegen die willkürliche und unkritische Verwendung von Anglizismen in der deutschen Sprache und unterstützt die Bemühungen von Sprachschützern. Kritisch sehen wir auch die zunehmende Verwendung des Englischen als Unternehmens- oder Konferenzsprache in multinationalen Unternehmen. Auch hier sollte gelten: deutsch ist bei deutschen Unternehmen die Leitsprache. Zu überlegen sind auch nach französischem Vorbild feste Quoten von deutschsprachiger Musik in den Fernseh- und Radioanstalten. Auch sollte die deutschsprachige Musik im Ausland als Katalysator für die Motivation genutzt werden, die deutsche Sprache zu erlernen. Freiheit des Denkens beginnt bei der Sprache. Jegliche verordnete Begriffsverbote und Political Correctness erteilt PRO Deutschland eine Absage. Ein großer Reichtum der deutschen Sprache sind die unterschiedlichen Dialekte, die sich in manchen Fällen sogar von Ort zu Ort unterscheiden. Sprache heißt vor allem auch Heimat, das erkennen viele erst, wenn sie diese aus unterschiedlichen Gründen verlassen mussten. Dialekte sind deshalb zu pflegen. Dazu sollten auch Medien und Schulen ihren Beitrag leisten, damit dieses wichtige Kulturgut nicht verloren geht.
Medien
PRO Deutschland steht für Meinungs- und Medienfreiheit in Deutschland und lehnt jegliche Denk- und Sprachverbote ab. Die Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ist, beruhend auf der Gebührenfinanzierung, unvoreingenommen über das breite Spektrum der Gesellschaft zu informieren. PRO Deutschland lehnt daher jegliche Aktionen und Bestrebungen ab, nichtkonforme Haltungen in der deutschen Bevölkerung zu verschweigen oder gar zu diskreditieren. Zur Gewährleistung der Medienvielfalt ist die Macht der Parteien zu begrenzen. Der Parteienproporz in den öffentlich-rechtlichen Medien wird von PRO Deutschland abgelehnt. Über die Einstellung in den Medien hat allein die journalistische Fähigkeit jedes einzelnen Angestellten zu entscheiden und nicht das Parteibuch. In den vergangenen Jahren hat sich die SPD nahezu unbemerkt in zahlreiche Medien im Bereich Print, Hörfunk und Fernsehanstalten eingekauft. So verfügt die SPD inzwischen über ein Medienkartell, wodurch die Meinung einseitig beeinflusst werden kann, im Widerspruch zur Meinungsvielfalt. Politischen Parteien sollte deshalb künftig verboten sein, sich in Medien einzukaufen. Bestehende Verflechtungen sind aufzulösen.
Sport
Sport ist ein wesentlicher Bestandteil des menschlichen Lebens. Er bietet Lebensfreude, dient der Entspannung und fördert die Gesundheit, aber auch wichtige Eigenschaften wie Leistungsbereitschaft, sportliche Kameradschaft sowie Selbstdisziplin. PRO Deutschland unterstützt mit aller Kraft den Breiten- und Leistungssport. Voraussetzung für den Leistungssport ist, dass der sportliche Wettkampf unter fairen und gerechten Bedingungen stattfindet. Der Missbrauch von leistungssteigernden Medikamenten oder Drogen ist deshalb noch stärker als bisher zu bekämpfen. Denn gerade der Sport hat Vorbildfunktion für die Jugend. Ebenso zu bekämpfen ist die zunehmende Gewaltbereitschaft sogenannter Fans (Hooligans) in den Stadien. Gewalt darf in der Gesellschaft nicht akzeptiert werden. Vom Staat verordnete gesellschaftliche Funktionen des Sports wie beispielsweise die Integration von Ausländern lehnt PRO Deutschland ab.
9 Bildung und Erziehung
Bildung und Erziehung spielen eine Schlüsselrolle in einer Gesellschaft, die im immer härter werden globalen Wettbewerb langfristig bestehen will. Denn Schwellenländer wie Brasilien, Russland, Indien oder China werden auch in den Spitzentechnologien immer konkurrenzfähiger.
PRO Deutschland steht für Chancengleichheit und -gerechtigkeit in der Bildung und Erziehung. Noch immer bestimmen häufig der Bildungsgrad oder Geldbeutel der Eltern über die Zukunftschancen der Kinder. Das muss aufhören. Das Freiheitsprinzip gilt gerade auch bei der Erziehung und Bildung. PRO Deutschland steht für Schulvielfalt. Jedes Kind und jeder Jugendliche ist entsprechend seiner Fähigkeiten und Talente individuell zu fördern – und dies möglichst in kleinen Gruppen nach dem Vorbild Finnlands. Eine verordnete Einheitsschule nach dem Modell einer Gesamtschule lehnen wir ab. Vielmehr sollten Eltern frei entscheiden können, in welchen Schultyp sie ihre Kinder schicken. Wir unterstützen auch Gründungen von privaten Eliteschulen, um Deutschland noch international wettbewerbsfähiger zu machen.
Wir setzen uns für eine Erziehung im Sinne der christlich-abendländischen Kultur ein. Der christliche Religionsunterricht nimmt dabei eine wichtige Rolle ein. Der Islamunterricht gehört dagegen nicht zum Erziehungsauftrag. Abgelehnt werden von uns auch islamische Gebetsräume in Bildungseinrichtungen oder Sonderregelungen für bestimmte Religionen wie die Befreiung vom Schwimmunterricht etc. Kopftuch, Burka, Hidschab oder andere Verschleierungen an Schulen sind zu verbieten. Vorrang hat die Vermittlung eines breiten Allgemeinwissens, der die Jugend ermöglicht, ihre gesamten Talente und Fähigkeiten zu entdecken. Sportunterricht sowie musische Fächer müssen mehr Raum als bisher im Lernplan einnehmen. Ein kritischer Umgang mit Medien muss zukünftig auch in den Schulplänen Berücksichtigung finden, ebenso wie das Erlernen im Umgang mit Geld im Rahmen eines Faches „Wirtschaft & Geld“.
Das Miteinander von jung und alt muss gefördert werden. Junge Menschen können viel von Menschen lernen, die nicht mehr im Berufsleben stehen, umgedreht gilt das Gleiche. PRO Deutschland unterstützt daher Patenschaften, in der Senioren Kinder oder Jugendliche aus der unmittelbaren Nachbarschaft unterstützen, die durch unser Schulsystem durchrutschen. Ähnliche Patenschaften sind auch mit Unternehmen möglich, die gezielt in die berufliche Zukunft der Jugendlichen investieren. Zudem bietet sich damit Unternehmen auch die Chance, seinen eigenen Berufsnachwuchs heranzubilden. Damit kann man dann auch den demographischen Herausforderungen einer Gesellschaft mit immer mehr älteren Menschen und immer weniger Kindern begegnen.
10. Leben & Wohnen, Verkehr & Mobilität
Wohnen muss bezahlbar bleiben, gerade auch für kinderreiche Familien. PRO Deutschland unterstützt Heimat-Bauprogramme. Die Gemeinden bieten dabei insbesondere kinderreichen, deutschen Familien, die schon längere Zeit in dieser Region angesiedelt sind und in ihrem Heimatort bauen wollen, kostenlosen oder stark kostenreduzierten Baugrund an. Familien mit Kindern bleiben so im Ort und müssen dadurch nicht ihre Heimat verlassen. Mobilität ist die Voraussetzung der heutigen Gesellschaft. Voraussetzung dafür ist der Ausbau aller wichtigen Verkehrswege, sei es die Straße, die Schiene, den Wasserweg oder den Flugverkehr. Das Auto ist des Deutschen „liebstes Kind“. Doch immer häufiger werden Autofahrer aus ideologischen Gründen zur Melkkuh der Nation. PRO Deutschland lehnt immer neue Abgaben, welche die Autofahrer belasten, ab. Deutsche Autofahrer müssen in nahezu allen Ländern Mautgebühren zahlen, während Autofahrer aus ganz Europa kostenlos unsere Autobahnen benutzen. PRO Deutschland lehnt diese Ungerechtigkeit ab. PRO Deutschland fordert die Einführung einer PKW-Maut auf deutschen Straßen nach dem Vorbild der österreichischen Vignette. Um den deutschen Autofahrer nicht noch zusätzlich zu belasten, sollte im Gegenzug die KFZ-Steuer abgeschafft werden. Schluss auch mit der horrenden Ökosteuer! Die Einnahmen aus der PKW-Maut dürfen nicht zweckentfremdet genutzt werden, sondern dienen allein dem Ausbau und der Pflege des deutschen Straßennetzes.
