Münchener OB Ude hat Kontakt zu Islamisten

Einleitung
Der Verfassungsschutzbericht 2008 besteht laut deren eigenen Angaben aus 100% Altpapier. Anscheinend hat man also beim Papier auf die Wiederverwertung geachtet, bei den darin enthaltenen Informationen, die von Fehlern nur so strotzen, allerdings nicht. So wird ausgerechnet PRO München unterstellt, daß wir Randgruppen bevorzugen.

Offenbar haben also einige Mitarbeiter bereits Probleme, einfachste Wahlprogramme abzuschreiben. Wir fordern nämlich die Beendung der Bevorzugung von Randgruppen.Zudem stellt sich das Verhalten des Verfassungsschutzes als heuchlerisch dar. Er sieht wie wir den Islamismus als die grösste Bedrohung der Inneren Sicherheit  und zählt riesige Personengruppen auf, die zu diesem extremistischen Migrantenspektrum zählen, bekämpft aber dann mit Diffamierungen die Bürgerbewegung PRO München, die als einzige Gruppierung diese Menschen aus Deutschland konsequent abschieben will. Denn eine Mitgliedschaft in einer sicherheitsgefährdenen islamistischen Organisation ist für uns mehr als ein ausreichender Grund, um diese Personengruppen umgehend wieder nach Hause zu schicken. Wir kommen daher nicht umhin, den Verfassungsschutzbericht 2008 zu überarbeiten.

Grösste Bedrohung laut „Verfassungsschutz“: Islamismus! Wir von PRO München sehen es auch so
So steht in der Schrift des Verfassungsschutzes unter „Entwicklungen des politischen Extremismus im Jahr 2008″ im 2. Abschnitt unter dem Stichwort Ausländerextremismus“ folgendes:

Der Islamismus, insbesondere der islamistische Terrorismus, stellt weiterhin die größte Bedrohung der Inneren Sicherheit dar. Dabei gehen die Gefahren nicht nur von islamistischen Terroristen in entsprechenden Staaten wie Afghanistan oder Pakistan aus. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass vermehrt kleinere Zellen sowie Einzelpersonen unmittelbar in Deutschland Anschlagsplanungen gegen die eigene soziale Gesellschaft entwickeln. Ursachen für diesen „home grown“-Terrorismus werden u.a. in Identitätsproblemen der so genannten zweiten oder dritten Einwanderergeneration gesehen. Diese bilden einen idealen Nährboden für islamistische Fanatiker, die zudem über das kaum kontrollierbare Medium Internet weltweit Einfluss nehmen können. In diesem Strudel werden auch immer wieder islamische Konvertiten mitgerissen, die aufgrund ihrer „Unauffälligkeit“ als besonders leicht einsetzbar gelten.

Aus Punkt 5. des 2. Abschnitts „Grafische Darstellung“ geht hervor, daß allein der Verfassungsschutz nicht umhin kommt, rund 60.000 Personen im Bereich des „Ausländerextremismus“ zur direkten Anhängerschaft zu zählen.

Geld für Terror? Ude ist entlarvt!
Wir verurteilen, daß der Verfassungsschutz die einzige Gruppierung in Bayern, die konsequent gegen die Islamisierung ist, nämlich PRO München in ihrem „Bericht“ wenig später diffamierend aufführt. Viel wichtiger wäre es gewesen, z.B. eine Organisation, die mit der irreführenden Bezeichnung „Münchner Bündnis für Toleranz“ auftritt, aufzuführen, zu deren Unterstützerkreis neben Linksextremisten: Martin Löwenberg, Mitglied im linksextremen VVN auch ein gewisser Ahmad al-Khalifa, Islamisches Zentrum München gehört (inzwischen wurde Ahmed al Khalifa auf den Seiten der Stadt  auf unseren Druck hin entfernt). Im Abschnitt 3 „Extremistische und Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern unter Punkt 3.6.1. des Verfassungsschutzberichtes 2008“ wird die sogenannte „Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD)“ angeführt, die ihren Sitz im Islamischen Zentrum Münchens hat. Vollmitglied des „Münchner Bündnis für Toleranz“ ist Ude. Bekanntlich ist es schwer, dem Unterstützer vom „Münchner Bündnis für Toleranz“ (Vollmitglied ist Ude) und Islamisten Ahmad al-Khalifa konkrete Anschlagspläne nachzuweisen, dennoch reichte es aus, um umfangreiche Ermittlungen gegen al-Khalifa und seine Mitstreiter durchzuführen. Im taz Bericht vom 21.03.2009 Bildung einer kriminellen Vereinigung: Ermittlungen gegen Islam-Funktionäre wird dann u.a. folgendes berichtet:

Die Gruppe soll sich nach Angaben der Ermittler bereits vor mehreren Jahren zusammengeschlossen haben, um durch Straftaten Geld zu organisieren, „um hierdurch eigene politisch-religiöse und letztlich islamistische Ziele zu verfolgen“. Mit dem Geld könnten islamistische Gruppen im Raum München und Ulm unterstützt worden sein, so Winkler. Den Verdächtigen wird unter anderem Betrug, Urkundenfälschung und Geldwäsche vorgeworfen. Sie sollen öffentliche Fördergelder ohne erforderliche Gemeinnützigkeit erschlichen, Immobilien mit betrügerischen Finanzkonstruktionen erworben und Spendengelder gesammelt haben, deren Verbleib ungeklärt ist.

Und weiter heisst es etwas später im selben TAZ-Artikel:

Zwei langjährige Funktionäre des Islamischen Zentrums, Ahmad al-Khalifa und der Konvertit Ahmad von Denffer, sollen ebenfalls zu den Verdächtigen gehören.

Somit treten im sogenannten Bündnis für Toleranz um das Vollmitglied Christian Ude (OB München) Unterstützer in Erscheinung, die in Organisationen tätig sind, die der Verfassungsschutz in Bayern in ihrem Bericht 2008 unter „Extremistische und Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern“ zusammenfasst und gegen deren Mitglieder bereits umfangreich wegen schwerer Straftaten, die mit ihren verfassungsfeindlichen Zielen zusammenhängen, ermittelt wird.

Da sowohl das mit dem Tarnnamen auftretende „Münchner Bündnis für Toleranz“, als auch die sicherheitsgefährdenden islamistischen Vereine keinen „Parteienstatus“ haben, fällt ein mögliches Verbot dieser Organisationen in das Aufgabengebiet des bayrischen Innenministeriums. Wir denken, daß mit einem Verbot des „Münchner Bündnis für Toleranz“ die Islamisten sich wenigstens kein demokratisches Deckmäntelchen umstülpen können. PRO München fordert daher den CSU-Innenminister Hermann auf, ein Verbot „Münchner Bündnis für Toleranz“ ernsthaft zu prüfen, egal ob dort OB UDE Mitglied ist. Ganz im Gegenteil, würde eine solche notwendige Prüfung UDE als getarnten Linksextremisten entlarven.

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Veröffentlicht am 11. Oktober 2009 in MÜNCHEN, VOR ORT und mit , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 4 Kommentare.

  1. Dieser Ahmad al-Khalifa wurde mittlerweile aus dem Unterstützerkreis des „Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat“ entfernt:
    http://www.muenchen.de/Rathaus/politik/Buendnis_fuer_Toleranz/132071/unterstuetzerkreis.html

    Problematisch ist jetzt nur noch Martin Löwenberg von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten. Hierzu ein Auszug aus dem bayr. VS-Bericht von 2008:

    Die VVN-BdA versteht unter Antifaschismus nicht nur den Kampf gegen Rechtsextremismus; sie agiert auch gegen den demokratischen Staat und dessen Institutionen, denen unterstellt wird, rechtsextremistische Bestrebungen zu schützen und zu fördern. Daneben versucht die VVN-BdA unter dem Vorwand „Kampf gegen Rechtsextremismus“, Einfluss auf bürgerliche Kräfte zu nehmen und letztendlich Demokraten für ihre antidemokratischen Ziele zu vereinnahmen.

  1. Pingback: Extremisten: Ude gab dem Druck von PRO München nach « Der Blog für Bayern

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