CDU / CSU – Das „Sozialamt der Welt“ lädt ein: Deutschland holt Iran-Konflikt ins Land

Warnung ! Wie aus einer Meldung von Spiegel-Online hervorgeht,  will das  hochverschuldete Deutschland weitere iranische „Regimegegner“ aufnehmen. Dies seien angeblich „begründete Einzelfälle“ und ein „Zeichen der Solidarität“. Bereits im letzten Jahr ist die Zahl der Asylbewerber massiv (Meldung zu Ende lesen!) gestiegen. So gab es allein 2009  25,2% mehr Asylbewerber als im Vergleichszeitraum zuvor. Eine Vielzahl dieser „Flüchtlinge“ stammte aus dem Iran und anderen Mullah-Regimen. Damit soll es nun munter weitergehen, und die genaue Zahl der „Einzelfälle“ – die das betrifft – soll angeblich aus Datenschutzgründen geheim bleiben. Damit wird offenbar bewußt gegen das Grundgesetz gehandelt. Das Grundgesetz garantiert nur den Schutz von Asylanten, die politisch verfolgt sind. Dies waren in der Vergangenheit weit weniger als 5% aller Antragsteller. Nun will die Bundesrepublik jedoch dieses Asylrecht auf  Oppositionelle, die eine gute „Begründung“ liefern, ausweiten. Im Iran gibt es Millionen Oppositionelle, die sicherlich weder westlich eingestellt sind, noch zu uns nach Deutschland passen. Wir fragen uns, warum die CDU/FDP-Einwanderungsfraktion gegenüber dem Wähler daher eine Geheimniskrämerei macht und warum die CDU/FDP ohne Not weitere Asylanten ins Land holen will. Wir wissen alle, daß die CDU/FDP es noch nie auf die Reihe gekriegt hat, – ebenso wie die fast identischen Parteien Grüne und SPD- Menschen die mal hier sind, wieder konsequent abzuschieben. Das läuft dann wohl wieder auf Dauerbleiberecht – und Leistungsbezug hinaus.

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Veröffentlicht am 8. März 2010 in DEUTSCHLAND, EUROPA und mit getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 4 Kommentare.

  1. P.S.

    Die Heuchlertruppe der CDU behauptet derzeit zudem dreist, man wolle kriminelle Ausländer nach Verbüßung einer Haftstrafe von mind. 1 Jahr zügiger abschieben.

    ( http://www.pro-nrw.net/index.php?option=com_content&view=article&id=1607:nrw-cdu-immer-unglaubwuerdiger&catid=131 )

    Entschuldigt den langen Satz, aber das muss so sein:
    Mal abgesehen von der Tatsache, daß viele nicht-integrierte Migranten inzwischen dank den Altparteien mit „Deutschen“ Pässen herumlaufen, und abgesehen von der Tatsache, daß die CSU auch in Bayern ein Ausländerrecht geschaffen hat, daß selbst bei schwersten Straftaten immer noch nicht zwingend eine Abschiebung vorsieht ,und nicht zuletzt mal abgesehen von der Tatsache , daß es in Deutschland meist erst nach dutzenden Straftaten überhaupt zu einer minimalen Gefängnisstrafe kommt, hat doch die CDU/FDP erst kürzlich grosszügig das Bleiberecht verlängert, lässt die Zahl der Asylbewerber massiv steigern, kuschelt mit ex- kriminellen Gangstern a la „Bushido“ und hat nicht zuletzt in der Kohlschen Amtszeit den Migrantenanteil mehr als verdoppelt. Zudem wurde das Abstammungsprinzip beim Staatsbürgerschaftrecht mit den Füssen getreten, und und und….
    Dem letzten muss es gedämmert sein: Diese CSU/CDU ist inzwischen nicht nur sozialdemokratisiert worden, sondern inzwischen richtig grün hinter den Ohren.

  2. Immer vor irgendwelchen Wahlen behauptet die CDU/CSU sie wolle kriminelle Ausländer abschieben.
    Glaubt das immer noch wer?

  1. Pingback: CSU will FDP retten und die Einigkeit beim Thema Asyl | Der Blog für Bayern

  2. Pingback: Schöllnstein in Niederbayern: Auf 70 Einheimische kommen 90 Asylbewerber! « Bürgerbewegung PRO Bayern

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