Schweiz: Volksabstimmung über Abschiebung ( Analyse und Hintergründe und Ausblick für Bayern )

Am Sonntag, den 28. November haben die Schweizer Bürger über die Ausschaffungsinitiative abgestimmt. In der schweizerischen Version der deutschen Sprache steht die Ausschaffung für Abschiebung, wie die Bundesdeutschen sagen. Wie allgemein erwartet wurde, haben die Stimmbürger der Schweiz der Ausschaffungsinitiative der Blocherpartei zugestimmt. Nach der Volksabstimmung die zum Minarettverbot auf dem Staatsgebiet der Schweiz führte, nun der zweite strikte Hinweis darauf, daß das Schweizervolk Herr im eigenen Haus zu bleiben gedenkt. Für alle anderen Europäer zur Nachahmung empfohlen.

Hintergründe der SVP-Initiative sind folgende Zahlen:

– für jede zweite Straftat in der Schweiz ist ein Einwanderer verantwortlich

– Bei der Schwerkriminalität stieg der Ausländeranteil deutlich über 50%

– Im Einzelnen stellt sich dies so dar:

*Körperverletzung 54% *Tötungen 59% *Vergewaltigung 62% *Menschenhandel (Prostitution unter Zwang 91% *Einbruch und Diebstahl 57%

Zahlen die ähnlich bei Thilo Sarrazin zu finden sind. Alle europäischen Länder haben das gleiche Problem mit einen bestimmten Immigrantenanteil. Die SVP weist zudem daraufhin, daß 70,2% der Häftlinge in Schweizer Gefängnissen Einwanderer sind. Die SVP ist mit um die 30% Stimmenanteil bei den zwei letzten Nationalratswahlen zur stärksten Partei der Schweiz aufgesteigen, bestimmt im steigenden Maße die Geschicke der Schweiz. Sie setzt dazu vornehmlich die Möglichkeiten ein, die die eidgenössische direkte Demokratie anbietet: Volksbegehren und Volksentscheid. Da auch die Verfassung des Freistaates Bayern diese Institutionen der unmittelbaren Volksherrschaft kennt, wird PRO Bayern 2011 ein Volksbegehren zur Erhaltung der Identität unserer bayrischen Heimat initieren. Bei Erfolg würde das das Aus für Grossmoscheen und Minarette bei uns in Bayern bedeuten.

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Veröffentlicht am 4. Dezember 2010 in EUROPA und mit getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 4 Kommentare.

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