Ausschaffungsinitiative: Fangen wir in Bayern an!

„Da gibt es für mich keine Diskussion. Wenn jemand kriminell ist oder wenn jemand unsere Gesetze und unseren Staat ablehnt, wer sich nicht anpasst, der muss ausgewiesen werden, und zwar schnell und automatisch“ – sagt Stefan Werner von der Bürgerbewegung pro Deutschland – Bayern. „Das die CSU in dieser Richtung noch nie etwas unternommen hat, sondern stattdessen erst kürzlich wieder über 100 Ausländer vor einer automatischen Abschiebung bewahrt hat, ist entlarvend.“ Seit 2006 hat die CSU dazu extra eine sogenannte (durch Steuergeld finanzierte?) „Härtefallkommission“ gebildet. Damit werden die Forderungen der bayrischen Bürger nach einer härteren Gesetzgebung untergraben. Dazu kommt, daß die CDU/CSU unter Merkel und Seehofer unter „Integration“ etwas völlig anderes verstehen, als der bayrische Bürger. So hat die jetzige Bundesregierung Preise für Integration an Menschen vergeben, die türkischen Tee trinken, Massenhochzeiten feiern und die Wände mit der Türkeifahne schmücken.

Kein Wunder, denn ohnehin hält die islamfreundliche CDU/CSU die Türkei offenbar für etwas besseres und redet daher auch von einer priviligierten Partnerschaft mit dieser. Wir Bayern zahlen also die Steuern, die Bundes-oder Staatsregierung leitet dann Geld  für teure Integrationsprojekte um und für unsere bayrischen Interessen bleibt somit immer weniger Geld übrig. Ganz zu schweigen von der Frage des Asylrechts, wo sowohl FDP als auch CSU mit Steuergeldverschwendung glänzen, und Asylanten auch dann ein Bleiberecht gewähren, wenn sie unter falschen Angaben Sozialleistungen erschleichen wollen.

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Veröffentlicht am 9. Januar 2011 in HEIMAT, PRO und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 2 Kommentare.

  1. Volksabstimmungen sind doch im Grundgesetz verankert.

    Sinngemäß heißt es, dass das Deutsche Volk durch Wahlen und ABSTIMMUNGEN über die Poliik entscheidet.

    ABER unsere ANTI-demokrtischen Parteien verhindern dies bis jetzt.

    @ pro-Bayern
    Kann man das mit der Volksabstimmung nicht über das Bundesverfassungsgericht klären lassen? Fallen da Kosten an und falls ja, in welcher Höhe?

  1. Pingback: Landes-SPD möchte bayrische Verfassung wegen (Nicht-) Integration ändern | Der Blog für Bayern

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