Arbeitsmarkt und Hartz IV (ALG II): Mit Gerechtigkeit hat das nichts mehr zu tun

Nun wird wieder diskutiert. Aufgrund der starken Inflation soll der Regelsatz für Erwachsene um 10 Euro auf 374 Euro steigen. Auch für Kinder, die derzeit zwischen 215 und 291 Euro bekommen soll der Regelsatz leicht angehoben werden. Millionen Deutsche bekommen inzwischen Hartz IV aus unterschiedlichen Gründen. Insgesamt – das sind die ernüchternden Zahlen – blieb die Zahl der Leistungsempfänger  im April 2011 mit rund 6,5 Millionen in etwa gleich hoch wie 2010, gegenüber dem Krisenjahr 2009 und den Jahren zuvor ist es jedoch sogar ein deutlich höherer Anteil an Leistungsbeziehern. Wer wirklich alle einbezieht, kommt auf rund 7,6 Millionen Menschen im Januar 2011 die Leistungen bekamen, ganze 1,4% weniger als bei der Einführung von HartzIV 2005. Ernüchternd. Außer einer natürlichen Schwankungsbreite haben also die maßgeblichen Politiker seit 6 Jahren das erreicht, was herkömmliche Politiker meist in anderthalb Wahlperioden erreichen: Gar nichts. Da können auch noch so gut manipulierte Arbeitslosenstatistiken nicht hinwegtäuschen. Ein weiterer Grund für die hohe Zahl an Leistungsbeziehern ist auch die Zuwanderung ins soziale Netz, die in Bayern nach wie vor gefördert wird. So liegt der Anteil der Hartz IV Bezieher bei bestimmten Ausländergruppen bei bis zu 90%. In Worten: Neun von Zehn (!) kassieren HartzIV. Von einer qualifizierten Zuwanderung, die die etablierten Kräfte angeblich betreiben wollen, kann man da nicht sprechen. Die Sozialkassen dürfen daher nicht von Leuten ausgeplündert werden, die nie einen Pfennig eingezahlt haben. Es gibt Mittel und Wege, Migranten, die ständig Leistungen beziehen oder beziehen wollen, umgehend wieder abzuschieben.

HartzIV ist somit nach und nach abzuschaffen. Zu allererst kann man die Kinder aus dem HartzIV-Bezug nehmen. Berufstätige Eltern, die ausreichend verdienen, erhalten bekanntlich für ihre Kinder meist nur 184 Euro Kindergeld (statt 215-291 Euro Regelleistung, sowie Berufs- und Bildungspakete aus H4). Um u.a. die Gerechtigkeitslücke zwischen den Familien von Gering – und Mittelverdienern gegenüber den ALG II Beziehern zu schließen, ist es daher zwingend erforderlich, zukünftig allen Eltern die gleichen finanziellen Leistungen für ihre Kinder zukommen zu lassen. Das bedeutet, dass das Kindergeld auf die Höhe des Existenzminimums für Kinder steigt, womit dann auch jedliche Hartz IV Leistungen für Kinder und der dazugehörige Verwaltungsaufwand überflüssig werden.

Arbeit muss nicht nur ausreichend verhanden sein, sondern sich auch lohnen. Deshalb ist es unverständlich, warum der Staat nicht längst einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für Bayern eingeführt hat, der deutlich im zweistelligen Bereich liegt. Dann fallen die ganzen „Aufstocker“ schon mal aus HartzIV raus.* Derzeit suchen die Unternehmen laut Eigenaussage „händeringend“ nach Fachkräften. Die Löhne für Fachkräfte – insbesondere die Einstiegsgehälter – sind jedoch wesentlich geringer als noch vor  Jahren. So knapp kann also der Fachkräftemarkt nicht sein, wenn die (Lohn)Angebote so gering sind. Wer also die Masseneinwanderung von neuen Arbeitskräften propagiert, propagiert somit gleichzeitig sinkende oder stagnierende Löhne – die im Übrigen seit Jahren stagnieren oder sich unterdurchschnittlich entwickeln. Die ganzen sinnlosen Beschäftigungstherapien wie 1-Euro-Jobs gehören abgeschafft. Der Staat muss mit gutem Beispiel vorangehen. Wir brauchen reguläre gut bezahlte Arbeit – für uns Einheimische! Die maßgeblichen Politiker setzten stattdessen lieber auf Arbeitsmarktreformen und die damit verbundene boomende Zeitarbeit. Fazit: Wer einen Inflationsausgleich machen muss, der muss ihn für alle machen. Wer HartzIV -Leistungsbeziehern mehr gibt, muss auch z.B. Rentnern und vielen mehr einen solchen Ausgleich in gleicher Höhe geben. Wir können es uns leisten – wir müssen nicht für die Rettung der Europäischen Union zahlen. Außer wir wählen demnächst wieder verkehrt.

*Mit der 8,50 Euro brutto/Stunde Mindestlohnforderung der etablierten linken „Arbeitnehmervertreter“ ist keinem Aufstocker geholfen.

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Veröffentlicht am 4. Juni 2011 in DEUTSCHLAND und mit , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 2 Kommentare.

  1. Bundeskanzler der Nichtwähler

    Ja Bayern fördert die Zuwanderung,,, man kann sich streiten, wie man will, ob wir Leistungen
    ins Ausland transferieren , oder die Menschen hierher einladen, damit die Menschen am sogenannten
    zivilisierten, demokratischen, rechtlich abgesicherten, Leben , teilnehmen.
    Ob Sinn oder Unsinn, so oder so zahlt der Campingplatz Deutschland, mit seinen Mitgliedern,
    die halbe Welt,,, warum sollte Berlin nicht auch eine 10.000000 Menschen Metropole werden,
    oder München,,, nun schlecht für die Umwelt , teuer für die Infrastruktur,,, ja alles klar,,,
    aber der beschweren sich nicht einmal die Grünen ,,, dann müssten die doch am
    meisten gegen Menschenmassen die Wohlstand leben möchten,,, auftreten,,, tun sie nicht.
    Und auch unsere Deutsche Industrie,,, sagt dem Deutschen Einwohner und Steuerzahler,,,
    nicht dickes,,,, Danke,,, für die Subventionen,,,, nein,,, die sagt Du langweiliger Deutscher,
    bist im Gegenzug ;;;; zu Indien, China, Lateinamerika ,,, ein langweiliger Kunde,,,,
    weil zu wenig,,,, die anderen haben viel mehr Menschen und damit Kundenpotenzial,
    nur verlangen die ,,, das wir die Arbeitsplätze ,,, zu Ihnen bringen,,,,
    Also lieber Deutscher,,,, habe doch mal Verständnis das wir in die anderen Länder investieren,
    müssen,,, habe Verständnis dass wir in Deutschland nichts unternehmen bevor hier
    1 Milliarde arme Menschen leben,,, nur dann ist Deutschland ein vergleichbarer Weltmarkt.
    Aber subventionieren darfst Du weiter lieber Deutscher,,, da sollen eben die Arbeitslosen
    auf Ihren Wohlstand verzichten, regelmäßiges Essen ist weltweit Luxus, und zu dick ist
    unsere Bevölkerung auch,,,, und zu satt, sonst würden sie doch jedes Jahr ein neues Auto kaufen.
    Vor allem Deutsche Autos ,,, die im eigenen Land , teurer verkauft werden, als irgendwo anders
    auf der Welt. Ich wünsche mir Zuwanderung,,, weil die Ausländer dann mal sehen und sogar
    schneller sehen, als wir Deutschen,,, dass es hier überhaupt keine Geschenke gibt, und
    auch keinen wirklichen Wohlstand,,, die Wohnungen in Deutschland sind im Vergleich zu
    Gleichverdienern in der Dritten Welt, ;;;; Armutshütten,,,,, die Wohnqualität für 10, 20, 30 Jahre
    Arbeit in Deutschland ist unter aller Sau,,,, von Lebensqualität nicht zu reden,,,
    Ausländer erkennen das sogar schneller als Deutsche,,, zumindest wird sich die Sichtweise
    vieler dadurch schnell zu mehr Realitätssinn ändern… Ich glaube das wir hier in Deutschland
    wie zur alten Nazi-Stasi-Überwachungs-und Anscheißerzeit,,, selbst, unser größter Feind sind,
    und uns selber verheizen, für nichts wie schon die Kaiserflotte.
    Und solange jeder einzelne Bürger hier als Steuernummer und Arbeitsgefreiter, nur Dienst
    tun darf, soll, muss, für was ? und menschlich nichts wert ist,, das zeigen unsere bescheidenen,
    Verbraucherrechte,,, das zeigt die Denunzierung von Leuten mit 10 bis 50 Arbeitsjahren,
    zum Hartz4 Gefreiten, solange wie dieser angeordnete Größenwahn,,, läuft,,, wird sich nichts
    ändern. Oder doch,,,? Ausländer ob Osteuropäer, Afrikaner, selbst Chinesen ,,, kommen nicht
    hier her, um das mit sich machen zu lassen…. sich nichts wert zu sein…. sich denunzieren zu lassen.
    Werte aber auch Chancen auf Werte für alle…..einschließlich dem Schutz durch strenge
    Verbraucherrechte,,,, dann ist die Welt in Deutschland auch mit 150 Millionen Menschen
    machbar,,,, wenn auch nicht ökologischer , liebe Grüne.

  2. Öko-Vergelter

    Der Hartz-Satz sollte auf 420 € erhöht werden. Dies kann locker finanziert werden, wenn die ungerechte Vermögensverteilung beseitigt wird. Dies kann erreicht werden, indem man den €uro durch regionale Gelder mit Umlaufgebühr ersetzt. Zudem kann eine finanzielle Entlastung erreicht werden, wenn man die herkömmlichen Autos durch 1-Liter-Autos ersetzt.

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