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Volksabstimmung in der Schweiz: Warum wird das in Bayern nicht geschafft?

Heute stimmt am gleichen Tag das Schweizervolk wieder in drei Volksabstimmungen ab. Das wichtigste Thema, daß zur Entscheidung steht, ist die Begrenzung der Masseneinwanderung. Dafür hat sich die SVP (Schweizerische Volkspartei) stark gemacht. Die SVP konnte im Vorfeld problemlos mit 120.000 gesammelten Unterschriften das erforderliche Unterschriftenquorum (100.000), daß zur Zulassung zur Volksabstimmung benötigt wird, erreichen. In der Schweiz braucht man somit für wichtige Anliegen nur 100.000 Unterschriften sammeln, damit die Bürger konkrete Änderungen per Abstimmung auf unkomplizierte Art und Weise erreichen können. Lies den Rest dieses Beitrags

Schönes neues Jahr!

pro Deutschland in Pfaffenhofen

PAF Infostand 3Vorgestern war die Bürgerbewegung pro Deutschland mit einem Infostand in Pfaffenhofen vor Ort. Genau hier, in dieser kleinen bayrischen Stadt an der Ilm plant die „deutsch“-türkische Lobbyorganisation DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) den Bau einer weiteren Moschee in Bayern. Dort haben die im Rathaus vertretenen Parteien die Baugenehmigung erteilt, ohne die Bürger darüber ausreichend zu informieren und zu beteiligen.Dies war eine Entscheidung von den deutschfeindlichen Grünen bis hin zur CSU (wo es jedoch noch einige patriotische Stimmen gibt).

Für uns ist wichtig, dass es in Deutschland endlich eine Kraft gibt, die gegen die Meinungsdiktatur der Deutschfeindlichen steht. In Pfaffenhofen konnten wir viele Unterschriften für unseren Wahlantritt sammeln und das Interessante daran ist, dass wir im Gespräch mit den Bürgern erfahren haben, daß einige Dank eines Radiobeitrags extra zu uns gefahren sind, um für unseren Wahlantritt zur Bundestagswahl zu unterschreiben. Bürger die über den Bau eine Großmoschee in ihrer Stadt nicht informiert worden sind, Bürger die natürlich auch nicht gefragt worden sind, zumal es eine Bauwerk ist, daß NICHTS mit den bayerischen Bauart zu tun hat. Lies den Rest dieses Beitrags